AGB
1. Vorbemerkungen, Gültigkeit
Mit der Nutzung der Internetdienste von blog.omc.ch erklären Benutzer sich mit den hier formulierten Nutzungsbedingungen einverstanden. Alle Benutzer erklären Ihr Einverständnis durch Bestätigung der Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungenbereits im Rahmen der teilweisen Nutzung einer Website. Eine teilwiese Nutzung einer Website liegt vor, sobald diese in einem stationären oder mobilen Internetbrowser aufgerufen wird.
Diese AGB werden rechtswirksam, sobald der Benutzer erfolgreich ein Posting von sich gegeben hat.
Wenn Benutzer mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, dürfen sie etwaige Features der Website nicht nutzen. Sollten Benutzer auch nur mit Teilen dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, und dennoch Leistungen/Features der Website nutzen, entbinden Sie die die Autoren/Verantwortlichen/Erfüllungsgehilfen von jeglicher Rechtsverantwortlichkeit im Sinne der jeweils gültigen gesetzlichen Regelungen.
Des Weiteren dürfen nur solche Personen Leistungen/Features der Website nutzen, die bereits das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Abweichende Bedingungen des Benutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden in keinem Fall Berücksichtigung, es sei denn blog.omc.ch stimmt diesen schriftlich zu.
Im Rahmen jeglichen Vertragsverhältnisses mit blog.omc.ch haben diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme weiterer, z. B. entgeltlicher Dienste, nicht noch einmal gesondert darauf verwiesen wird.
blog.omc.ch behält sich das Recht vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Den Vertragspartnern wird ein Kündigungsrecht für einen Zeitraum von 6 Wochen nach Bekanntgabe der veränderten Nutzungsbedingungen eingeräumt. Nach Ablauf dieser Frist besteht das Vertragsverhältnis auf der Basis der neuen Nutzungsbedingungen fort.
2. Leistungsumfang
Dieser Blog dient dem Meinungsaustausch von Gleichgesinnten, von kontaktsuchenden Menschen, der Informationsbeschaffung und vielem mehr. Die Nutzung soll uns allen Freude bereiten. Daher bitten wir Sie die nachfolgenden Nutzungsbedingungen zu lesen und diesen zuzustimmen, bevor Sie dem Blog beitreten bzw. Antwortpostings erstellen. Mit dem Beitritt zum Blog akzeptieren Sie alle nachfolgenden Regelungen:
Der Beitritt zum Blog ist nur mit einer E-Mail-Adresse gestattet, die Sie explizit als Absender kennzeichnet. Verboten ist der Beitritt unter falschem Namen sowie unter Nutzung von Schein-E-Mail-Adressen jeglicher Art.
Es ist nur ein Account pro Mitglied gestattet.
Beachten Sie, dass der Blogbetreiber nicht für die Inhalte verantwortlich sind. Wir gewährleisten trotz aller Vorkehrungen, Sicherheitseinrichtungen und auch guten Absichten keinesfalls die Identität der Verfasser, die Korrektheit und Verwendungsfähigkeit von Inhalten jeglicher Art. Alle Inhalte spiegeln nicht unbedingt auch die Meinungen der Blogbetreiber wieder.
Wir wünschen uns, dass dieses Forum durch ein gewisses Niveau gekennzeichnet ist. Gewähren Sie daher Ihren Gesprächspartnern im Forum den verdienten Respekt durch entsprechende Wortwahl, möglichst korrekte Schreibweisen sowie gebotener Höflichkeit. Persönliche Anfeindungen, Herabwürdigungen sowie die Belustigung auf Kosten anderer Forenteilnehmer sind ausdrücklich unerwünscht. Die Administratoren sind angewiesen auf den fairen Umgang aller miteinander besonders zu achten.
Das Verfassen von mehreren Themen oder Beiträgen zu gleichen Inhalten ist ausdrücklich nicht gestattet
Die Blogbetreiber haben das Recht Themen oder Beiträge ohne Angabe eines Grundes zu löschen. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn Verstösse gegen die hier formulierten Nutzungsbedingungem vorliegen.
Anweisungen von Adminstratoren und Moderatoren sollten bei einem Forum die Ausnahme darstellen. Wenn sie dennoch erfolgen, sind diese Anweisungen ausdrücklich zu beachten.
Mit dem Beitritt und/oder der Nutzung des Forums erklären Sie sich damit einverstanden, keine Themen, Beträge, Links, etc. im Forum einzustellen, die nicht der Wahrheit entsprechen, Verleumdungen, Hass, Gewalt, Pornographie und Bedrohungen enthalten, die obszön sind, die die Privatsphäre anderer verletzen, die andere Menschen Gruppierungen, Minderheiten, etc. diskriminieren, gegen die guten Sitten oder die gegen etwaig bestehende Gesetze verstossen. Sie erklären weiterhin gegen kein Marken- und/oder Urheberrecht zu verstossen, Spamming, Flooding, Werbebotschaften, Kettenbriefe, Werbung für jegliche Form von Schneeballsystemen, Pyramidenspielen, etc. zu unterlassen. Diese Hinweise betreffen auch die Wahl Ihres Mitgliedernamens sowie für evtl. in Ihrem Profil und/oder Postings eingestellten Fotos und Zeichnungen.
Alle Verbote gelten auch für etwaige Hinweise, Links etc. in der Signatur.
Da der Blog nicht ununterbrochen überwacht wird, können Regelverletzungen unter Umständen nicht sofort wieder entfernt werden. Wir übernehmen daher keine Verantwortung für Inhalte der Nutzer unseres Forums. Jeder Nutzer haftet eigenverantwortlich für seine Aktivitäten im Forum und nimmt den Blogbetreiber insofern ggfls. aus dem Obligo.
Wir behalten uns das Recht vor, ohne explizite Angabe von Gründen Teilnehmern zeitweise oder ganz die Schreibberechtigung zu entziehen, Accounts zu sprerren oder Blogmitglieder auf Dauer den Zutritt zum Blog zu verweigern. Dies gilt nicht nur bei Verstößen gegen die Nutzungordnung, sondern auch bei wiederholter Verletzung des allgemeinen Blogfriedens. Entsprechende Fälle werden intern für einen etwaig notwendigen Nachweis protokolliert. Bei Verstößen gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen muss der Verursacher mit weiteren rechtlichen Massnahmen rechnen.
Diese Blogbedingungen gelten für das gesamte Blog, aller offenen und aller geschlossenen Blogteile. Sie können jederzeit verändert und angepasst werden. Eine etwaige Anpassung wird auf dem Forum veröffentlicht. Mit der nach der Veröffentlichung weiteren Nutzung des Forums erklärt jeder Nutzung seine Zustimmung zu den veränderten Nutzungsbedingungen.
Ein Benutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail abzumelden. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist mit der Abmeldung beendet.
3. Haftung
blog.omc.ch übernimmt keine Verantwortung und Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen sowie für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
Jede Haftung für etwaige wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung oder Nichtnutzung der blog.omc.ch Internet-Dienstleistungen ergeben oder ergeben könnten ist grundsätzlich ausdrücklich ausgeschlossen. Alle Angebote sind insofern auch freibleibend und unverbindlich. blog.omc.ch bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen, kann jedoch nicht die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service garantieren. Eine Haftung für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle ist ausgeschlossen.
blog.omc.ch behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
blog.omc.ch haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff Dritter). blog.omc.ch ist nicht verpflichtet Inhalte, Angaben sowie Bilddateien, Textinhalte o. Ä. von Benutzern zu überprüfen, behält sich jedoch das Recht zur Prüfung sowie die Abänderung oder Löschung von Inhalten – z. B. bei erkennbaren Vorliegens unkorrekter Angaben – vor.
blog.omc.ch haftet nicht für direkte oder indirekte Verweise auf fremde Webseiten (“Hyperlinks”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von blog.omc.ch liegen. Sollte blog.omc.ch Kenntnis erhalten, dass ein Verweis auf eine Website mit rechtswidrigen Inhalten vorliegt, wird blog.omc.ch alles Zumutbare unternehmen, den entsprechenden Verweis zu entfernen. Rein vorsorglich distanziert sich blog.omc.ch von Inhalten verlinkter Webseiten. Dies gilt für alle, innerhalb des blog.omc.ch Internetangebotes, gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge, Inhalte von Diskussionsforen, Blogs, Mailinglisten, u. Ä.
4. Obliegenheiten der Benutzer
Der Benutzer verpflichtet sich, blog.omc.ch von jeglicher Art von Kosten, Klagen, Schäden, Verlusten oder sonstigen Forderungen frei zu halten, die durch seine Anmeldung bzw. Teilnahme an blog.omc.ch Dienstleistungen entstehen könnten. Der Benutzer verpflichtet sich insbesondere blog.omc.ch von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.
Der Benutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt insbesondere auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail Adressen und URL’s.
Wichtig: Die Nichtbeachtung der Obliegenheiten kann zur fristlosen Kündigung eines etwaig vorliegenden Vertragsverhältnisses führen, sowie zivil- und strafrechtliche Folgen für den Benutzer haben. blog.omc.ch behält sich insbesondere das Recht vor, Benutzer auszuschließen, die bei der Nutzung von blog.omc.ch Internet-Dienstleistungen sittenwidrige, politisch-radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreiten.
Falls ein Benutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und/oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von CHF 10.000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
5. Copyright
blog.omc.ch ist bestrebt, in allen Internetdiensten Copyright-Rechte Dritter zu wahren. Daher beansprucht blog.omc.ch auch alle Urheberrechte für jegliche selbsterstellte Inhalte seiner Internetseiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Inhalten jeglicher Art ist nur mit schriftlicher Zustimmung von blog.omc.ch gestattet.
6. Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
Für die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen sowie alle weiteren Vereinbarungen der Vertragspartner mit der blog.omc.ch ist ausschliesslich das Recht der Schweiz anwendbar.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht wirksam sein oder ihre Wirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist von den Parteien durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung soweit wie möglich entspricht. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken.
Gerichtsstand ist Pfäffikon ZH. omc ist berechtigt, den Teilnehmer an seinem Sitz bzw. Domizil zu belangen. Dieser Vertrag und seine integrierenden Vertragsbestandteile unterstehen dem Schweizerischen Obligationenrecht.
15.10.2006